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Patente/Muster- bzw. Markenschutz

Seit 1815 sind die Grundlagen der Patenterteilung Preußen gesetzlich geregelt. Die in Preußen seitdem ausgegebenen Patentschriften sind im Bestand GStA PK, I. HA Rep. 120 TD Technische Deputation für Gewerbe, dort im Teilbestand Patente Schriften (in alphabetischer Ordnung nach dem Patentinhaber) überliefert. Es liegen über 4100 Verzeichnungseinheiten vor. Die Vorgänge umfassen i.d.R. die Beschreibung der Erfindung bzw. Neuerung, oft mit Zeichnungen, teilweise mit Materialproben etc..
Der Teilbestand Patente Akten ist alphabetisch nach Patentgegenstand („Materien“) geordnet. Die hier überlieferten ca. 720 Akten umfassen u.a. Patentanträge, Gutachten und Stellungnahmen sowie Konzepte der Patenterteilung. Hier liegen auch abschlägig beschiedene Patentanträge vor.
Vereinzelt sind auch ältere Patente, teilweise in anderen Beständen (z.B. GStA PK, II. HA Generaldirektorium, Abt. Generaldepartement) überliefert.

Ergänzend ist in jedem Fall die Überlieferung des ressortzuständigen Ministeriums für Handel und Gewerbe (Bestand: GStA PK, I. HA Rep. 120 Ministerium für Handel und Gewerbe), dort der Abt. D Förderung und Technik der Gewerbe heranzuziehen. Akten zu Patent- und Markenrechtsverhältnissen im Ausland liegen vor unter GStA PK, I. HA Rep. 120 Ministerium für Handel und Gewerbe, C XIII Außenhandel.

Nach der Begründung des Reichspatentamtes 1877 ausgegebene Patentschriften liegen im Geheimen Staatsarchiv PK nicht vor. Sie werden heute verwahrt im Deutschen Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum Berlin, Gitschiner Str. 9, 10696 Berlin (Postanschrift: 10958 Berlin).

Musterrollen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster etc. sind im Geheimen Staatsarchiv PK nicht überliefert. Lediglich sind im Ministerium für Handel und Gewerbe Akten zum Muster- und Markenschutz im Allgemeinen geführt worden.

Literaturauswahl:
- Dipl.-Ing. Rectanus: Die preußische Patentgesetzgebung von 1796 bis zur Reichsgesetzgebung, in: Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure, Bd. 78, Nr. 22/1934.
- Heggen, Alfred: Erfindungsschutz und Industrialisierung in Preußen 1793-1877 (Studien zu Naturwissenschaft, Technik und Wirtschaft im 19. Jahrhundert, Bd. 5). Göttingen 1975.

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